Vor dem ersten Weltkrieg und vor Hitlers Machtergreifung waren Straßenkämpfe zwischen verfeindeten Gruppen üblich. Unsere heutige Demokratie schützt deshalb das Recht, auf die Straße zu gehen und jeden, der demonstriert. Notfalls mit Polizeischutz, um Straßenkämpfe zu verhindern. Manchmal ist die konkrete Umsetzung umstritten, aber insgesamt ist es gut so!
Durch Corona erleben wir jetzt eine neue Qualität. Demonstrationen mit maximal 50 Leuten, die auf einer Liste unterschreiben müssen und zu Abstand verpflichtet werden. Aber neuerdings demonstriert auch – in der Sicht vieler Kommentatoren – manch Verblendeter und Bescheuerter mit den möglicherweise zurecht Besorgten. Wir kennen diese Mischung aus rechten Pegida- und AfD-Aufzügen gut genug.
Wie damit umgehen? Eines darf nicht unter die Räder geraten: das Demonstrationsrecht! Es braucht Schutz. Der Staat kann das in dieser surrealen Situation nicht mehr alleine sichern. Dafür braucht es Bürgerinnen und Bürger. Solche, die ihr Demonstrationsrecht nutzen und sich gegen die Verblendeten und Bescheuerten auf die Straße begeben. Demonstriert, aber richtig halt! Abstand halten und Meinung vertreten. Gegen die rechte Hetze der letzten Jahre hat das funktioniert, warum nicht gegen Corona-Populisten?
Und im Bundestag und in den Länderparlamenten müssen Politikerinnen und Politiker immer wieder erklären, warum sie im Augenblick was gegen die Pandemie tun. Damit die Verblendeten und Bescheuerten keine Chance haben.
Und hier noch ein schöner Podcast der Bundeszentrale für politische Bildung zu Verschwörungstheorien: Die „Wahrheit“ in Zeiten von Corona. Verschwörungstheorien und Mythen rund um das Virus.
